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Etappensieg für die Energiewende

Der Bundesrat hat am 11.05.12 die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte EEG-Novelle gestoppt.  Mit einer Zweidrittelmehrheit stimmte er gegen den vorliegenden Entwurf der EEG-Novelle und für die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Jetzt ist die Bundesregierung gezwungen der Länderkammer einen Kompromissvorschlag vorzuzulegen. Viele Landesregierungen, auch unionsgeführte Bundesländer, haben die Notwendigkeit  erkannt, dass eine grundlegende Überarbeitung der Förderung notwendig ist.  Vor allem ostdeutsche Länder wehrten sich gegen die Kürzung aus Sorge um die dortige Solarindustrie.  Die in der EEG-Novelle vorgesehenen drastischen Kürzungen, das sogenannte Marktintegrationsmodell und der schrumpfende Wachstumskorridor hätten die Erfolgsgeschichte des Sonnenstroms in Deutschland hochgradig gefährdet. Im Vermittlungsausschuss besteht die Chance die Solarförderung so zu gestalten, dass die Solarenergie weiter kraftvoll ausgebaut wird um die Energiewende und die Existenz tausender Solarjobs  in Deutschland zu sichern.

Wir brauchen für unsere Solar-Unternehmen und für die Haushalte eine gut gesteuerte Solarförderung, die berechenbar und angemessen ist. Nur so können Energiewende und Klimaschutz vorankommen.  

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